Pläne für europäische Energieunion vorgestellt

Die EU-Vorschläge umfassen die Schaffung neuer Möglichkeiten für die Energieverbraucher, die Aktualisierung der Energieverbrauchskennzeichnung und die Überprüfung des Emissionshandelssystems der EU. Sie wurden im Rahmen einer Pressekonferenz vom Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, und dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das Paket ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung der Strategie für die Energieunion, die auf einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik beruht und als eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission im Februar 2015 eingeleitet wurde. Die heutigen Vorschläge folgen dem Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ und stellen Haushalte und Unternehmen als Verbraucher in den Mittelpunkt des europäischen Energiemarkts.

Das Emissionshandelssystem der EU (EHS) ist das wichtigste Instrument bei der Bekämpfung des Klimawandels und auf dem Weg hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft. Die Kommission hat das Emissionshandelssystem überarbeitet, um sicherzustellen, dass es in den kommenden zehn Jahren immer noch die wirksamste und kostengünstigste Methode zur Verringerung der Emissionen ist. Damit liegt der erste Legislativvorschlag zur Umsetzung der Zusage der EU vor, die europäischen Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40 % zu senken.

Ehrgeizige klimapolitische Maßnahmen eröffnen nach Ansicht der Kommission Geschäftsmöglichkeiten und neue Märkte für Innovationen und den Einsatz kohlenstoffarmer Technologien. Auch soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Industriebranchen aufrechterhalten werden, bei denen die Gefahr besteht, dass sie ihre Produktion in Länder außerhalb der EU verlagern, in denen die Vorschriften in Bezug auf Treibhausgasemissionen weniger streng sind. Gleichzeitig sollen Investitionen in innovative und umweltfreundlichere Alternativen im Energiebereich gefördert werden.

Darüber hinaus schlägt die Kommission vor, dass die Mitgliedstaaten die Einnahmen aus dem Emissionshandel zur Finanzierung von Maßnahmen verwenden, die Drittstaaten bei der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels unterstützen.

Die Pläne der EU-Kommission zum Emissionsrechtehandel wurden von Hans Jürgen Kerkhoff, dem Präsidenten der Wirtschaftsvereinigung Stahl, scharf kritisiert.

Quelle: EU-Kommission  Bildtext: "In der Strategie für die Energieunion haben wir uns verpflichtet, die Position der europäischen Verbraucher zu stärken, einen gut funktionierenden Energiebinnenmarkt zu schaffen, die Energieeffizienz als Priorität zu behandeln und in Bezug auf erneuerbare Energien die Nummer eins zu werden", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič (Quelle: (c) EU-Kommission, 2015)