Reform der Anti-Dumping-Instrumente gefordert

von Alexander Kirschbaum

Auf dem EU-China-Summit, am 12. und 13. Juli 2016, treffen sich hochrangige Vertreter aus Wirtschaft und Politik in Peking, um über die Zukunft der politischen und ökonomischen Beziehungen der beiden Wirtschafträume zu diskutieren. Dabei soll auch über die Frage des Marktwirtschaftsstatus gesprochen werden. Laut Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WirtschaftsVereinigung Metalle, erfüllt China derzeit noch nicht alle Voraussetzungen einer Marktwirtschaft. "Wenn die Europäer unter den derzeitigen Gegebenheiten China den Marktwirtschaftsstatus zuerkennen, bringen wir den fairen Handel in Gefahr. Trotz der erheblichen Fortschritte, die China in den letzten 15 Jahren erzielt hat, ist der chinesische Markt nach wie vor durch massive staatliche Eingriffe gekennzeichnet. Ohne effektive Anti-Dumping-Maßnahmen droht ein klarer Nachteil für die europäische Grundstoffindustrie", so Erdle.

Der Gipfel in Peking wird als wichtiger Stimmungsmesser im Vorfeld der anstehenden Entscheidung der EU-Kommission gesehen. Diese will in der kommenden Woche darüber entscheiden, ob sie China den Marktwirtschaftsstatus zuerkennt. Für Franziska Erdle ist es vor diesem Hintergrund besonders wichtig, dass die EU Handelsschutzinstrumente künftig einen effektiven Schutz vor gedumpten Importen sicherstellen. "Wir benötigen in Europa dringend eine WTO-konforme Reform der Anti-Dumping-Verordnung. Nur so kann die Grundstoffindustrie vor Produktimporten, die zu nichtmarktwirtschaftlichen Bedingungen hergestellt wurden, geschützt werden. Europa muss nun die Leitplanken für die Zukunft setzen. Eine Entscheidung für fairen Handel ist gleichzeitig eine Entscheidung für den Industriestandort Deutschland", so Erdle.

Quelle: WVMetalle Vorschau-Foto: Fotolia, Artikelfoto: Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle (Foto: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V./Laurence Chaperon")

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