Wirtschaftsminister tagen in Brüssel

Am Montag tagt der Rat der Minister für Wirtschaft und Industrie in Brüssel, um über aktuelle Wettbewerbsfragen zu beraten. Dabei geht es auch um die stark gestiegenen Stahlimporte aus China. Die Minister wollen erörtern, welche Fortschritte seit der außerordentlichen Ratstagung vom November 2015 erreicht worden sind; damals hatten sie betont, dass rasch konkrete Maßnahmen ergriffen werden müssen, die dazu beitragen, die langfristige Existenzfähigkeit eines modernen europäischen Stahlsektors sicherzustellen.

Aus Sicht des europäischen Stahlverbandes Eurofer wäre der wichtigste Schritt, den der Ministerrat heute ergreifen kann, ein Aufheben der "Regel des niedrigeren Zolls", wie es von der Kommission bereits im April vorgeschlagen und vom EU-Parlament im Februar 2014 unterstützt worden war. Andere Wirtschaftsräume seien wesentlich weniger großzügig gegenüber unfairen Importen, sagte Eurofer-Generaldirektor Axel Eggert.

Innerhalb des Ministerrats ist die Aufhebung der entsprechenden Regelung jedoch umstritten. So sind derzeit Großbritannien, die Niederlande, Österreich, Belgien, Tschechien, Finnland, Schweden und Slowenien dagegen, die Regel des niedrigeren Zolls auszusetzen. Viele dieser Länder wollen lieber ein komplett neues Regelwerk, als nur einzelne Vorschriften aufzuweichen.

Quellen: Europäischer Rat, Eurofer, marketSTEEL; Vorschau-Bild: fotolia