Stahlgipfel: Handelsstreit mit den USA im Fokus

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat am Dienstag Vertreter aus Politik, Stahlindustrie und Gewerkschaften eingeladen, um die aktuellen Herausforderungen für die Stahlbranche zu diskutieren. Ein wichtiger Schwerpunkt der Diskussion war der amerikanische Protektionismus im Stahlbereich. „Deutschland und die EU steuern auf einen Handelsstreit mit Amerika zu, davon bin ich überzeugt", sagte Lies. „Wir müssen uns energisch gegen die Pläne Washingtons wehren, gegen Stahlimporte vorzugehen. Wer Quoten oder Zölle erlässt, um Importe zu reduzieren, handelt gegen geltendes Recht."

Die aktuellen handelspolitischen Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sorgen auch bei Prof. Heinz Jörg Fuhrmann, Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG, für Unverständnis. „Die Vorgehensweise und die letzten Entscheidungen des US-Handelsministeriums sind sachlich nicht nachvollziehbar. Sie basieren nicht auf den international anerkannten Regeln der WTO und sind somit vollkommen inakzeptabel!“

Europäischer Emissionshandel

Auch die Reform des europäischen Emissionshandels beschäftigte die Teilnehmer. „Die Europäische Kommission in Brüssel zeigt wenig Verständnis für die industrielle Wirklichkeit im Land, das haben die Trilog-Verhandlungen zur Zukunft des Emissionsrechtehandels bisher nicht korrigieren können. Jetzt kommt es auch darauf an, dass sich die deutsche Bundesregierung mit aller Kraft einbringt", so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

Frank Koch, Vorsitzender der Geschäftsführung der Georgsmarienhütte Holding GmbH, sprach sich auf dem Stahldialog zudem gegen nationale Alleingänge in der Klimapolitik aus: „Es ist nicht zielführend, wenn neben der europäischen Klimapolitik noch nationale Zusatzanforderungen zum Emissionsrechtehandel  gestellt werden, die am Ende  den innereuropäischen Wettbewerb verzerren.“

Quelle: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Wirtschaftsvereinigung Stahl