Rehlinger für Verbesserungen beim Emissionshandel
von Alexander Kirschbaum
Anke Rehlinger, Saarlands Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, machte als Key-Note-Speakerin bei der der 20. Handelsblatt-Jahrestagung „Stahlmarkt 2016“ in Düsseldorf auf die enge Verknüpfung der Stahlindustrie mit anderen Wirtschaftszweigen aufmerksam. So befürchtet die Wirtschaftsministerin, dass die Gefährdung der europäischen Stahlindustrie auch negative Auswirkungen auf andere wichtige Wirtschaftsbereiche haben wird. „Es gibt kein industrielles Produkt, das ohne Stahl gefertigt werden kann. Bei uns funktioniert der Verbund aus Wissenschaft, Hochschulen, Grundstoffindustrie und Weiterverarbeitungsindustrie. Die gesamte industrielle Landschaft in Deutschland ist darauf angewiesen, dass Stahl vor Ort produziert wird.“ Stark betroffen sei beispielsweise die für das Saarland zentrale Automobilwirtschaft.
Internationale Wettbewerbsfähigkeit berücksichtigen
Auf der diesjährigen Handelsblatt-Jahrestagung stehen vor allem die Frage von Einfuhrzöllen und die künftige Ausgestaltung des EU-Emissionshandels im Mittelpunkt stehen. Auch Rehlinger, die über "Politik für einen starken Stahlstandort – wie wir mit Industrie Zukunft gewinnen" referierte, sprach vor allem die künftige Ausgestaltung des EU-Emissionshandels an. „Bei der anstehenden Novellierung muss die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Grundstoffindustrien angemessen berücksichtigt werden. Dies ist bei den bisherigen Überlegungen gerade nicht der Fall.“
Die Wirtschaftsministerin setzt sich deswegen offensiv in Straßburg, Brüssel und Berlin für Verbesserungen ein. In einem von Rehlinger initiierten Schreiben an die für Industrie zuständige EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska machte sie jüngst mit vier Länder-Wirtschaftsministern und mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl auf die negativen Folgen aufmerksam, die sich durch die verschärften Klimaschutzauflagen für die Stahlindustrie in Deutschland ergeben würden.
Verbesserungsvorschläge auf dem Weg
"Würde der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission unverändert verabschiedet, wäre aufgrund zusätzlicher ordnungs- und umweltpolitischer Vorgaben die heimische Stahlindustrie gegenüber ihren globalen Wettbewerbern enorm benachteiligt“,so Rehlinger. Dies gefährde Arbeitsplätze vor Ort und würde nur zur Verlagerung von CO²-Emissionen in Länder mit niedrigeren Klimaschutzstandards führen.
„Im Bundesrat ist es bereits gelungen, Verbesserungsvorschläge auf den Weg zu bringen“, sagt die Ministerin. Dazu zählten unter anderem der grundsätzliche Verzicht auf die Belastung der effizientesten Anlagen, realistische und erreichbare Produktbenchmarks, eine vollständige Berücksichtigung der Emissionen aus der Stromerzeugung mit Kuppelgasen sowie die Aufnahme von Vorprodukten der energieintensiven Industrie in die Regelungen zur Vermeidung von Verlagerungen ins Ausland.
Quelle: Anke Rehlinger auf der 20. Handelsblatt Jahrestagung Stahlmarkt 2016. Wirtschaftsministerium Saarland
Vorschau-Bild: Pressekonferenz mit Anke Rehlinger und Hans Jürgen Kerkhoff auf der 20. Handelsblatt Jahrestagung (©EUROFORUM) Artikelfoto: Die Handelsblatt Tagung findet in diesem Jahr im Van der Valk Airporthotel Düsseldorf statt. (Foto: marketSTEEL)
