Machnig begrüßt Mitteilung der EU-Kommission

Am gestrigen Mittwoch hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Zukunft der Stahlindustrie vorgelegt. Anlass der Mitteilung ist die schwierige wirtschaftliche Situation in der Stahlindustrie vor dem Hintergrund weltweiter Überkapazitäten im Stahlsektor, vor allem in China. Bundesminister Gabriel hatte Anfang Februar in einem gemeinsamen Schreiben mit sieben anderen europäischen Wirtschafts- und Energieministern an die Europäische Kommission und die Ratspräsidentschaft Maßnahmen gefordert, um Wettbewerbsverzerrungen im Stahlsektor zu bekämpfen.

Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig: "Die heute vorgelegte Mitteilung der Kommission begrüße ich als wichtigen Schritt zur Sicherung fairer Handelsbedingungen für die europäische Stahlindustrie. Die Stahlbranche ist Basisindustrie für die industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland und Europa."

Die Mitteilung der Kommission enthält ein Bündel von Maßnahmen und schlägt vor allem die Einführung einer vorherigen Überwachung von Stahlimporten ("prior surveillance system") sowie eine Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente vor, um sie effektiv und zeitnah einsetzen zu können. Daneben wird die Förderung von Investitionen und Innovationen sowie die Intensivierung des Dialogs zu Stahlthemen mit China vorgeschlagen. Außerdem thematisiert die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Ausgestaltung des Emissionshandels ab 2020.

"Die strategische Bedeutung der Stahlindustrie für die deutsche Volkswirtschaft folgt aus ihrer engen Verzahnung mit dem Maschinen- und Anlagenbau sowie der Automobilindustrie. Überkapazitäten im Stahlsektor Chinas dürfen nicht zu Lasten europäischer Hersteller gehen. Die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen ist deshalb von zentraler Bedeutung", so Machnig weiter.

Quelle: BMWi  Vorschau-Foto: Staatssekretär Matthias Machnig (Foto: Michael Voigt)