Transformationsgipfel mit Bundeskanzler Scholz gefordert
von Hubert Hunscheidt
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Der Duisburger Stahlkonzern ThyssenKrupp Steel verlangt ein Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz, um über die Finanzierung des Klima- und Transformationsfonds zu beraten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Kreditaufnahme für diesen Fonds für unzulässig erklärt und damit 60 Milliarden Euro für verschiedene Klimaschutzmaßnahmen und den Umbau der Industrie gestrichen.
Der Vorstandsvorsitzende von ThyssenKrupp Steel, Bernhard Osburg, warnte vor den Folgen des Urteils für die klimapolitischen Ziele des Landes. Er sagte, dass ThyssenKrupp Steel von den Problemen besonders betroffen sei, da das Unternehmen sich in einer der größten und kostspieligsten Umstrukturierungen seiner Geschichte befindet - hin zur grünen Stahlproduktion mithilfe von Wasserstoff. Er befürchtete, dass wichtige Fördermittel für diese Umstrukturierung ausbleiben.
Deshalb schlug Osburg einen “Transformationsgipfel” vor, bei dem Bund, Länder, Unternehmen und Gewerkschaften nach Lösungen suchen sollten. Darum kümmern solle sich der Kanzler, meinte er. Er nannte als Beispiele für gefährdete Förderprogramme die sogenannten Klimaschutzverträge und die Entlastungen für die Industrie beim Strompreis.
Quelle: marketSTEEL / Foto: Wirtschaftsvereinigung Stahl