Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen gefordert

von Alexander Kirschbaum

Am gestrigen Montag, den 29. Februar 2016, fand in Brüssel der Wettbewerbsfähigkeitsrat statt. Dabei stand insbesondere auch eine intensive Aussprache zum Thema Stahl auf der Tagesordnung. Die Bundesregierung wurde durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, vertreten.

Staatssekretär Machnig erklärte: "Die Stahlbranche ist als Basisindustrie Ausgangspunkt der deutschen und europäischen industriellen Wertschöpfungsketten. Ihre strategische Bedeutung für die deutsche Volkswirtschaft folgt aus ihrer engen Verzahnung etwa mit dem Maschinen- und Anlagenbau oder der Automobilindustrie. Überkapazitäten im Stahlsektor Chinas dürfen nicht zu Lasten europäischer Hersteller gehen. Es geht ausdrücklich nicht darum, den weltweiten Wettbewerb im Stahlbereich einzuschränken. Es geht ausschließlich um die Herstellung weltweit fairer Wettbewerbsbedingungen. Die Bundesregierung wird weiter entschlossen und kontinuierlich die mit dieser Zielsetzung verbundenen Handlungsoptionen national und im europäischen Rahmen prüfen. Gerade im handelspolitischen Bereich liegt, wegen Zuständigkeit auf EU-Ebene, der Schlüssel in Brüssel. Daher kommt den heutigen Beratungen eine besondere Bedeutung zu."

Quelle: BMWi  Vorschau-Foto: Fotolia

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