Handelskrieg in Sicht

Obwohl die Europäische Union vorläufig um US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium herum gekommen ist, gibt es keinen Anlass zur Freude. So gelten die Ausnahmen für die EU und andere Länder lediglich bis zum 1. Mai dieses Jahres. Bis dahin wird die EU vorraussichtlich in neue Gespräche mit den USA über den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen eintreten. Ob es dabei zu einer Einigung kommen wird, ist völlig unklar.

Zudem steuern die USA und China immer noch auf einen Handelskrieg zu, auch die Appelle der amerikanischen Wirtschaft an Donald Trump sind wirkungslos verpufft. Nach der Ankündigung des US-Präsidenten am Donnerstag, Strafzölle gegen chinesische Produkte im Volumen von etwa 60 Milliarden Dollar zu verhängen, ließ eine Reaktion aus Peking nicht lange auf sich warten. Am Freitag teilte das chinesische Handelsministerium mit, Zölle in Höhe von 3 Milliarden Dollar auf US-Produkte zu erheben. Für Stahlrohre seien beispielsweise Zölle von 15 Prozent vorgesehen. Das Handelsministerium ist nach eigenen Angaben zwar weiterhin zu Gesprächen mit den USA bereit, um den Handelskonflikt zu lösen. Dessen ungeachtet plane China aber eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO).

Dies bringt auch die Europäische Union in Zugzwang, die stets betont hatte, die US-Strafzölle seien ein Verstoß gegen die WTO-Regeln. Auch von der EU war daher eine Beschwerde beim Genfer Schiedsgericht geplant. Wenn die EU nun die weiterhin von den Strafzöllen betroffenen Länder mit einer Klage bei der WTO alleine lässt, riskiert sie ihre Glaubwürdigkeit. Andererseits dürfte eine von Europa mitgetragene Beschwerde bei der WTO das Verhältnis zu US-Präsident Trump weiter belasten.

Zur Ausnahme für die EU bei den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium hat sich am Freitag auch die deutsche Industrie zu Wort gemeldet. "Ich halte das Vorgehen der USA für äußerst besorgniserregend. Die EU und die Bundesregierung müssen an die USA appellieren, sich auch in Zukunft an die Regeln der Welthandelsorganisation WTO zu halten und diese nicht zu untergraben", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf in Berlin. "Das Problem der chinesischen Überkapazitäten betrifft nicht nur die USA, sondern auch uns Europäer, und lässt sich nur auf multilateralem Weg lösen. Das Global Forum on Steel Excess Capacity sollte unter der argentinischen B20-Präsidentschaft gestärkt werden, um das Problem rasch und wirkungsvoll anzugehen", so Kempf weiter.

Quelle: marketSTEEL, BDI  Vorschau-Foto: Fotolia