Eurofer fordert effektivere Anti-Dumping-Maßnahmen
von Hans Diederichs
Der europäische Stahlverband Eurofer hat prinzipiell die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, den Import von ermüdungsfestem Bewehrungsstahl (High Fatigue Performance Rebar) aus China mit einem vorläufigem Ausgleichszoll zu belegen. Generaldirektor Axel Eggert bezweifelt aber die Wirksamkeit dieser Maßnahme gegen das chinesische Preis-Dumping.
“Diese vorläufigen Maßnahmen — teilweise nur 9 Prozent — können die massiven Marktverletzungen nicht heilen, die durch das starke Anschwellen der Importe von chinesischem HFP-Bewehrungsstahl entstanden sind", sagte Eggert. "Mittlerweile haben die chinesischen Produkte dieser Warenklasse 46 Prozent Marktanteil in der EU erreicht, vor zwei Jahren lag der Anteil praktisch noch bei Null."
"Regel des niedrigeren Zolls" schwächt Anti-Dumping-Maßnahmen
Der Dumping-Effekt auf den Importpreis wurde von der EU-Kommission zwar auf bis zu 66 Prozent geschätzt, dennoch machen die Ausgleichszölle nur einen Bruchteil davon aus. Im Gegensatz zu anderen großen Handelsblöcken reduziert die EU den Strafzoll von sich aus, falls die festgestellte Marktverzerrung geringer ausfällt als der Dumping-Effekt als solcher (auch bekannt als die "Regel des niedrigeren Zolls").
“In den USA hätte man den Ausgleichszoll einfach auf 66 Prozent veranschlagt, ohne irgendwelche Anpassungsmaßnahmen vorzunehmen", hob Eggert hervor. Die "Regel des niedrigeren Zolls" habe in diesem Falle ihre Zielsetzung klar verfehlt, so der Eurofer-Generaldirektor. "Ein Zoll, der fallweise nur 9 Prozent beträgt, ist wie ein Tropfen im Gelben Meer, wenn es darum geht, die Flut der unfairen Importe aus China zu stoppen", fuhr Eggert fort.
EU-interner Streit um Handelsschutzpolitik
Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die Regel des niedrigeren Zolls auszusetzen, falls das fragliche Exportland seinerseits Beschränkungen für Rohstoff-Exporte vorgenommen hat, die der heimischen Industrie einen künstlichen Kostenvorteil verschaffen.
“Im Falle von China hätte dieser Vorschlag gegriffen und der volle Ausgleichszoll von 66 Prozent wäre fällig geworden, denn China beschränkt den Export von metallischen Rohstoffen wie Eisenerz, -schrott und -legierungen", so Eggert. "Leider ist dieses Vorhaben von einer Minderheit der EU-Mitgliedsstaaten blockiert worden."
Unter EU-Handelsexperten ist umstritten, ob sich die 20 Jahre alten Anti-Dumping-Regeln der EU mit ein paar Zusatzklauseln auf den Stand der Gegenwart bringen lassen. Einige fordern daher ein komplett neues Regelwerk für den Handelsschutz.
