EUROFER: China muss fünf Kriterien erfüllen
von Alexander Kirschbaum
Die europäische Kommission berät heute über eine mögliche Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft (MES). Die Orientierungsdebatte folgt im Anschluss an den EU-China-Gipfel letzte Woche, bei dem in Peking hochrangige Vertreter aus Wirtschaft und Politik über die zukünftigen Beziehungen zur Volksrepublik China diskutiert haben.
Für den europäischen Stahlverband EUROFER muss eine Gewährung des Marktwirtschaftsstatus an Bedingungen geknüpft werden. "Die Sorge ist, dass eine vorzeitige Verleihung des Status chinesischen Herstellern einen noch größeren unfairen Wettbewerbsvorteil geben würde. MES darf so lange nicht gewährt werden, bis China jede der fünf marktwirtschaftlichen Kriterien der EU transparent erfüllt", so Axel Eggert, Generaldirektor der European Steel Association (EUROFER).
Die fünf wirtschaftlichen Kriterien der EU sind:
- Beseitigung von Tauschhandel in der Wirtschaft
- Nichteinmischung der Regierung über die Zuteilung von Ressourcen an Unternehmen
- Ein transparentes und diskriminierungsfreies Gesellschaftsrecht (angemessene Corporate Governance)
- Funktionierendes Eigentumsrecht & Konkursverfahren
- Ein staatlich unabhängiger Finanzsektor
"Unser Ruf diese fünf Kriterien in den Mittelpunkt der Entscheidung über die Gewährung von MES zu stellen, steht im Einklang mit der Mehrheit des Europäischen Parlaments. Die Abgeordneten stimmten merhheitlich gegen die vorzeitige Änderung des Status und forderten die Kommission auf entsprechend zu handeln", so Eggert.
Quelle: EUROFER Vorschau-Foto: Fotolia