EU will Stahlindustrie helfen

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung veröffentlicht, in der dargelegt wird, wie die europäische Stahlindustrie die kurz- und langfristigen Herausforderungen mit Hilfe der Mitgliedstaaten und der Organe der EU bewältigen kann.

Vizepräsident Jyrki Katainen, verantwortlich für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, stellte hierzu fest: „Wir haben jetzt eine Rekordzahl von Antidumpingmaßnahmen gegenüber Stahlerzeugnissen, und die Kommission ist entschlossen, weltweit wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Wir werden Maßnahmen ergreifen, um eine weitere Straffung unserer Verfahren zu erreichen. Aber auch die Mitgliedstaaten müssen dringend gemeinsam handeln und so schnell wie möglich unseren Legislativvorschlag zur Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU und für gerechtere Handelsbeziehungen annehmen.“

Kerkhoff: "Den Worten sollten Taten folgen"

Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl), begrüßte den Vorstoß der EU-Kommission. „Die europäische Stahlindustrie steht vor extrem großen Herausforderungen. Das ist auch bei der Europäischen Kommission offenbar angekommen. Jetzt sollten den Worten die entsprechenden Taten folgen“, so Kerkhoff.

Es sei gut, dass die EU die bedrohliche Situation der Stahlindustrie aufgreife und Einigkeit über den dringenden Handlungsbedarf insbesondere im Bereich der Außenhandelspolitik bestehe. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die „Regel des niedrigeren Zolls“ (Lesser Duty Rule) auszusetzen. „Das ist zwar ein richtiger Schritt“, so Kerkhoff, „doch es ist ebenso wichtig, dass die Europäische Kommission nun zeitnah und wirkungsvoll im Rahmen der bestehenden Handelsschutzinstrumente agiert.“

Im Stahlsektor könnte Dumping nach Ansicht des Verbandspräsidenten wirksamer bekämpft werden, als es gegenwärtig der Fall ist. Auch schnellere Ermittlungen und die Wiedereinführung eines Frühwarnsystems für verdächtige Exportmengen seien laut Kerkhoff zentrale Schritte. „Nun kommt es darauf an, dass diese Maßnahmen umgehend in die Gesetzgebung einfließen. Dafür erhoffe ich mir die Unterstützung des Europäischen Rates“, so der Verbandspräsident der WV Stahl. Der Europäische Rat hat das Thema am 17. und 18. März auf seiner Agenda.

Quelle: EU-Kommission, WV Stahl; Vorschau-Foto: fotolia