Energieintensive Industrien fordern Chancengleichheit
von Alexander Kirschbaum
„Wir haben uns beim Klimaschutz seit 1990 stark engagiert. Seither haben die energieintensiven Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, Nichteisenmetalle, Papier und Stahl ihren Ausstoß von Treibhausgasen um mehr als 30 Prozent reduziert. Wir brauchen aber auch Chancengleichheit für die europäische Industrie", so EID-Sprecher Utz Tillmann anlässlich des bevorstehenden Weltklimagipfels in Paris.
Tillmann sagte vor Journalisten in Berlin: „Die energieintensiven Branchen in Europa erfüllen ihre ehrgeizigen Reduktionsziele. Gleichzeitig macht die Politik der Industrie in vielenWeltregionen kaum Auflagen in punkto Klimaschutz. Dadurch kommt es zu ungleichen Wettbewerbsbedingungen. Die europäische Politik sollte bei der Reform des Emissionshandels sicherstellen, dass Produktion nicht abwandert."
Drei Voraussetzungen für Abkommen
Laut Tillmann müssten aus der Sicht der Industrie drei Voraussetzungen erfüllt werden, damit ein Abkommen von Paris den richtigen Rahmen setzt: Alle entscheidenden Emittenten müssten sich zu vergleichbaren Minderungsbeiträgen verpflichten. Dazu gehörten vor allem die G20-Staaten. Auch müssten alle Nationen einheitliche Berichtstandards für Treibhausgasemissionen einführen. Und schließlich habe ein Abkommen auch internationale Marktmechanismen anzustreben, damit der europäische Emissionshandel international anschlussfähig werde.
Bei einer weiteren Verschärfung des Emissionshandels, die 2021 in Kraft treten soll, könnten auf die deutschen EID-Branchen laut EID-Geschäftsführer Jörg Rothermel Mehrkosten von über 5 Milliarden Euro jährlich zukommen. Auf das Problem Carbon Leakage, der kostenbedingten Abwanderung von Produktion, habe die Europäische Kommission bisher keine Antworten gefunden. „Es kann nicht sein, dass selbst die klimaeffizientesten Anlagen Europas in Zukunft weit höhere Kosten tragen müssen und so in ihrer Wirtschaftlichkeit bedroht werden. Die Kommission sollte ihren Entwurf im Sinne der europäischen Wettbewerbsfähigkeit dringend korrigieren“, so Rothermel.
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