Die Zukunft der europäischen Industrie steht auf dem Spiel

Stellungnahme des Europäischen Stahlverbands EUROFER zu anstehenden Entscheidungen der EU:

Die Zukunft der europäischen Industrie steht auf dem Spiel, bedroht durch eine ungelöste Energiekrise, beeinträchtigt durch einseitige Dekarbonisierungskosten und unterminiert durch die neuen regulatorischen Rahmenbedingungen der Handelspartner, um lokale Investitionen mit besser vorhersehbaren Maßnahmen massiv zu subventionieren. In den kommenden Tagen werden die Staats- und Regierungschefs der EU grundlegende Entscheidungen für die industrielle Zukunft Europas treffen.

Vor dem Hintergrund der EU-Energiekrise und des US-amerikanischen Inflationsbekämpfungsgesetzes muss die EU dringend eine Industriepolitik entwickeln und umsetzen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in alle Politikbereiche einbezieht, und entschiedene Maßnahmen ergreifen, um den grünen Wandel zu ermöglichen und die Widerstandsfähigkeit der Industrie zu stärken. Dies ist eine einmalige Gelegenheit für die EU, eine Vorreiterrolle in der Klimapolitik einzunehmen, meint der Europäische Stahlverband.

"Eine starke industrielle Basis sollte eine strategische Priorität für die EU sein. Der U.S. Inflation Reduction Act ist ein Weckruf. Die Staats- und Regierungschefs der EU müssen dringend den europäischen Green Deal mit der Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der Industrie in Einklang bringen, angefangen bei einem umstellungsfreundlichen ETS und einer wasserdichten CBAM sowie der Ermöglichung der Einführung von grünem Wasserstoff", sagte Axel Eggert, Generaldirektor der Europäischen Stahlvereinigung (EUROFER).

Die EU ist der Vorreiter in der Klimapolitik. Die zunehmende Belastung ihrer Industrie durch einseitige Kohlenstoffkosten bis 2030 könnte jedoch katastrophale Folgen haben, wenn sie nicht mit Investitionen in Dekarbonisierungsprojekte einhergeht. Es bedarf angemessener Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass vorübergehende Stilllegungen nicht zu dauerhaften werden: Eine weitere Anpassung des befristeten Krisenrahmens sollte in Betracht gezogen werden, um Unternehmen bei der Bewältigung der hohen Energiepreise zu unterstützen, die trotz der vom EU-Energierat noch anzunehmenden Maßnahmen anhalten könnten. In diesem Zusammenhang ist es auch dringend erforderlich, den dramatischen Rückgang der EU-Stahlexporte und den massiven Anstieg der Importe zu bewältigen.

Insbesondere fordert der Stahlsektor die politischen Entscheidungsträger der EU erneut auf, eine Lösung für die Ausfuhren im Rahmen der CBAM zu finden, die die Beibehaltung der kostenlosen Zuteilung für alle ausgeführten Produkte ermöglicht, und gleichzeitig den Vorschlag des Rates zur schrittweisen Abschaffung der kostenlosen Zuteilung für CBAM-Waren zu unterstützen, die auf dem EU-Binnenmarkt verkauft werden.

Ein konsequenter Ansatz sollte auch bei den Rechtsvorschriften für erneuerbaren Wasserstoff und Kohlenstoffabscheidung und -nutzung (CCU) verfolgt werden. Die anstehenden delegierten Rechtsakte sollten die Wasserstoffproduktion - das Herzstück der Dekarbonisierung der gesamten Industrie - einfacher, schneller und billiger machen, indem sie die Übergangsfrist für die Zusätzlichkeit bis 2030 verlängern und pragmatische Kriterien für die geografische und zeitliche Korrelation im Einklang mit den Zwängen der industriellen Prozesse festlegen. Die CCU-Technologie kann in der EU nur dann gefördert werden, wenn die Gesetzgebung keine Verfallsklausel für Investitionen enthält und wenn die Nutzung von PPA für erneuerbare Energien bei ihrer Einführung erlaubt ist.

"Wir brauchen dringend eine Debatte auf EU-Ebene, um die Auswirkungen der IRA auf die europäische Industrie zu bewerten und eine angemessene Antwort zu formulieren, um den Unternehmen die notwendigen gleichen Bedingungen zu bieten, damit sie investieren und weiterhin Werte für unsere Gesellschaft schaffen können. Es sollten alle Optionen in Betracht gezogen werden, wie z. B. finanzielle Anreize und Finanzierung durch gemeinsame Kreditaufnahme, ein neuer EU-Souveränitätsfonds, ehrgeizige Kohlenstoffverträge auf EU-Ebene, eine weitere Lockerung der staatlichen Beihilfen, um den Zugang zu Ressourcen zu beschleunigen, sowie zusätzliche Rechtsvorschriften, um die grünen Märkte zu fördern", betonte Eggert.

"Die USA haben sich stark auf Investitionen in saubere Technologien konzentriert, von Elektrofahrzeugen bis hin zu Windkraftanlagen, die alle eines gemeinsam haben: Sie sind Teil der Stahlwertschöpfungskette. Grüner Stahl steht im Mittelpunkt der neuen US-Industriepolitik. Das sollten wir auch in der EU tun", schloss er.

Quelle: Eurofer / Foto: marketSTEEL