Deutschland auf dem Weg zu mehr Rohstofftransparenz
von Alexander Kirschbaum
Die Bundesregierung hat am gestrigen Dienstag, den 22. Dezember, den Antrag auf Mitgliedschaft in der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) beim internationalen EITI-Vorstand in Oslo eingereicht. EITI ist eine internationale Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Ziel ist die Offenlegung von Finanzströmen zwischen Staat und Unternehmen. Die Initiative will zudem eine öffentliche Debatte in Deutschland über Fragen der Rohstoffwirtschaft anstoßen. Mit der Annahme der Kandidatur wird Deutschland weltweit das 50. Land sein, das den EITI-Standard umsetzt.
In den vergangenen 9 Monaten hatte eine Multi-Stakeholder-Gruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und öffentlichem Sektor, die deutsche Kandidatur inhaltlich vorbereitet und sich auf gemeinsame Ziele und einen Arbeitsplan für die zukünftige Umsetzung von EITI in Deutschland verständigt.
Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung von EITI in Deutschland (D-EITI) und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer: "Deutschland ist eines der wichtigsten Importländer für Industrierohstoffe. Daher haben wir eine besondere Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt in den rohstoffgewinnenden Ländern. Gleichzeitig gehören wir zu den Staaten mit den höchsten Standards beim Abbau von heimischen Rohstoffen. Unser Ziel sollte es daher sein, den EITI- Standard voll zu erfüllen und weitere Länder zur Teilnahme zu ermutigen."
Mit der Annahme der Kandidatur durch den EITI-Vorstand beginnt eine 18-monatige Frist zur Einreichung des ersten EITI-Berichts. In den jährlich vorzulegenden Berichten werden die staatlichen Einnahmen aus der rohstoffgewinnenden Industrie sowie die wesentlichen Zahlungen der rohstoffgewinnenden Unternehmen an den Staat offengelegt. Daneben enthält der Bericht weitere Informationen zum Rohstoffsektor in Deutschland.
Quelle: BMWi Vorschau-Foto: Joerg Trampert/pixelio.de
