Abgasskandal: Fiat lässt Dobrindt abblitzen
von Hans Diederichs
Fiat hat den für gestern im Bundesverkehrsministerium anberaumten Termin kurzfristig per Anwaltsschreiben abgesagt. Das Unternehmen besteht unter andrem darauf, dass für die Frage, ob Fiat-Fahrzeuge die europarechtlichen Abgas-Vorschriften einhalten, allein italienische Behörden zuständig sind. Fiat beruft sich dabei auf europäisches Verfahrensrecht und verweigert sich zunächst weiteren Gesprächen mit deutschen Behörden.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) reagierte empört: "Dieses unkooperative Verhalten von Fiat ist völlig unverständlich. Hier stehen konkrete Vorwürfe im Raum. Es wäre angemessen, wenn Fiat gegenüber der Untersuchungskommission dazu Stellung nehmen würde." Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob bei Fiat die Typgenehmigungsvorschriften eingehalten wurden. Deutschland wird die vom Kraftfahrtbundesamt erhobenen Messergebnisse jetzt an die italienischen Behörden weiterleiten.
Das Bundesverkehrsministerium hat bei seinen Abgastests im Rahmen der Untersuchungskommission "Volkswagen" bisher bei mehr als 30 Modellen relevante Überschreitungen festgestellt. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sind deshalb weitere Test für alle Autos geplant, die eine Typengenehmigung für Deutschland erhalten haben. Nach Berechnungen der Deutschen Umwelthilfe könnten auf die Autohersteller Kfz-Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe zukommen, wenn ihnen gefälschte Abgaswerte nachgewiesen werden können.
Quelle: BMVI, marketSTEEL; Bild: Verkehrsminister Alexander Dobrindt (Foto: Bundesregierung/Kugler)